Rhein-Neckar

• Weil es um die Wurst geht!“ – Jahresemfpang mit Bärbel Bas, Andreas Stoch und unseren Kandidierenden!
• Pascal Wasow zum Co-Kreisvorsitzenden gewählt / Kreisverband setzt Zeichen des Aufbruchs
• Mitgliederkreisparteitag der SPD Rhein-Neckar am 25.10.2025 in Wiesenbach
• SPD Frauen kritisieren Pläne von SAP zur Abschaffung der Frauenquote und Diversitätsziele
• SPD Rhein-Neckar geht geschlossen in das Wahlkampfjahr - Rösch und Born neue Doppelspitze bei der Rhein-Neckar-SPD

SPD Fraktion Rhein-Neckar

• Neubau Steinsbergschule
• Stellungnahme zur Einführung des Kfz-Kennzeichens SNH
• Rede zum Haushaltsplan 2026 des Rhein-Neckar-Kreises
• Kindertagespflege im Rhein-Neckar-Kreis
• Stellungnahme zum Thema Förderung des laufenden Betriebs Stadtbahnlinien 5 und 5a

SPD Metropolregion

• Lehrreiche Informationsfahrt nach Basel
• Wir trauern um Udo Scheuermann
• Bericht aus dem Planungsausschuss zum Regionalplan am 03.06.2022
• Wir gratulieren unserem Fraktionsvorsitzenden zum 60. Geburtstag!
• Regionalplan wird hartes Stück Arbeit

SPD Baden-Württemberg

• Prof. Dr. Maja Göpel mit dem Carlo-Schmid-Preis 2026 ausgezeichnet
• Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg stehen fest
• Preisverleihung der Carlo-Schmid-Stiftung
• Perspektive Zukunft - Vier Regionalkonferenzen im ganzen Land
• Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes beschlossen

Bundes SPD | Finanzen

• Steuerbetrug stoppen, Gerechtigkeit durchsetzen
• Klare Linie der Koalition: Entlastung, faire Regeln, mehr Gerechtigkeit
• Freie Fahrt für Zukunftsinvestitionen
• Wirtschaftsgutachten: Forderungen zur Erbschafts- und Schenkungssteuer sind ein richtiges und wichtiges Signal
• Die Maßnahmen der Koalition wirken

Bundes SPD | Arbeit + Soziales

• An den Rechten von Menschen mit Behinderungen darf nicht gespart werden
• Das Rentenpaket ist ein Versprechen – für alle Generationen
• Rente: Stabilität und Gerechtigkeit gesichert
• Mehr Demokratie in der Arbeitswelt wagen
• „Jetzt muss das Rentenpaket auch kommen“

Bundes SPD | Familien, Senioren, Jugend

• Für den Fortschritt bei der Gleichstellung
• Frauen verdienen mehr – gleicher Lohn für gleiche Arbeit
• Kinder vor sexueller Gewalt schützen
• Auf den letzten Metern: Das Gewalthilfegesetz kommt
• Kampf gegen Gewalt gegen Frauen – der Rechtsanspruch kommt

Bundes SPD | Naturschutz, Umwelt, Bauen

• Vorreiterrolle beim Klimaschutz zurückgewinnen
• Antibiotikaeinsatz in Human- und Tiermedizin reduzieren
• Konsequenzen aus Fukushima: Keine Kernbrennstoffe in unsichere Anlagen
• Bienensterben: Neonics verbieten
• Merkel verpasst Chance für klares Klima-Signal

Bundes SPD | Verkehr + Digitales

• Das „Aufbauhilfegesetz 2021“ macht Weg für den schnellen Wiederaufbau frei
• Bundestag positioniert sich gegen die Diskriminierung israelischer Fluggäste
• See- und Binnenhäfen zu Drehscheiben der Wasserstoffwirtschaft machen
• ÖPNV-Rettungsschirm: Koalition beschließt neue Corona-Hilfen
• Bahnprojekt Rotenburg-Verden: Investitionen in Lärm- und Erschütterungsschutz

Bundes SPD | Kultur + Medien

• Eine starke lokale Medienlandschaft für Bürger und Demokratie erhalten
• Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt.
• Aufruf am internationalen Denkmaltag zum nationalen und internationalen Kulturschutz
• Koloniale Amnesie überwinden – Verantwortung jetzt wahrnehmen
• Welttag der Kunst: Freiheit sichern, Verfahren klären, Vertrauen stärken

Bundes SPD | Ernährung + Landwirtschaft

• Bürgerratsempfehlungen auf Agenda der nächsten Wahlperiode setzen
• Gespräche zum Düngegesetz gescheitert
• Kostenfrei Mittagessen in Schulen ist überfällig
• Wald als Klimaschützer geschwächt
• Bundesrat lehnt Düngegesetzes ab: brauchen eine Lösung